Sep 17, 2020 14:21 Europe/Berlin
  • Nach Scheitern bei UNO wollen USA Waffenhandel mit Iran mit eigenen Maßnahmen verhindern

Washington (ParsToday/PressTV) - Nach einer demütigenden Niederlage beim UN-Sicherheitsrates, eine Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran zu erreichen, haben die Vereinigten Staaten gedroht, ihre "sekundären" Sanktionen zu nutzen, um nach Ablauf des UN-Verbots im nächsten Monat jeglichen Waffenhandel mit Teheran zu blockieren.

Der US-Sonderbeauftragte für Venezuela und Iran, Elliott Abrams, behauptete am Mittwoch, Washington könne jedem, der mit Teheran Waffenhandel betreibt, den Zugang zum US-Markt verweigern.

Sanktionen "werden erhebliche Auswirkungen auf Waffenhersteller und -händler haben", die mit Teheran Geschäfte machen wollen, sagte er vor Reportern.

Auf die Frage, ob Washington "jetzt konkrete Pläne für sekundäre Sanktionen macht", um das Waffenverbot durchzusetzen, antwortete Abrams, dass dies in vielerlei Hinsicht im Gange ist: "Wir werden einige Ankündigungen über das Wochenende und weitere Ankündigungen am Montag und dann an den folgenden Tagen in der nächsten Woche haben.”

Die USA setzen sogenannte "sekundäre Sanktionen" ein, um Dritte unter Druck zu setzen, ihre Aktivitäten mit sanktionierten Ländern einzustellen.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erlitt am 14. August eine peinliche Niederlage, da sie das iranische Waffenembargo durch eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UNSC) nicht verlängern konnte.

Russland und China stimmten gegen den Antrag und die verbleibenden 11 Ratsmitglieder, darunter Frankreich, Deutschland und Großbritannien, enthielten sich der Stimme.

Das Embargo wird am 18. Oktober gemäß der Resolution 2231 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen aufgehoben, in der das Atomabkommen von 2015 gebilligt wurde, das offiziell als gemeinsamer umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) bekannt ist.

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