Sep 19, 2020 21:37 Europe/Berlin
  • Ulyanow:      Bemühungen der USA  um Verlängerung von UN-Sanktionen gegen Iran sind nutzlos

Wien (ParsToday/FarsNews) - Russlands Gesandter bei den internationalen Organisationen hat sich hinter das Schreiben der Europäischen Troika an den Sicherheitsrat über die Aussetzung der UN-Sanktionen gegen den Iran gestellt und die entgegengesetzten Bemühungen der USA als vergeblich und ungültig bezeichnet.

Michail Ulyanow,  Vertreter Russlands bei der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA),  twitterte am Samstag als Antwort auf die Ankündigung von drei europäischen Ländern, die Sanktionen gegen den Iran nach dem 20. September auszusetzen, und bezeichnete die Bemühungen der USA als wertlos.

Dazu schrieb Ulyanov, der Versuch der USA, den sogenannten Auslösemechanismus zu aktivieren, ist natürlich rechtlich absurd und dies bedarf keiner weiteren Erläuterung.

Zuvor hatten Großbritannien, Deutschland und Frankreich in einem Brief an den Sicherheitsrat erklärt, dass sie sich zu dem Atomabkommen mit dem Iran verpflichtet hätten und dass die Aussetzung der Sanktionen gegen den Iran nach dem 20. September beibehalten werde.

Der Mechanismus für die automatische Rückführung von Sanktionen, der als "Auslösemechanismus" oder "Snapback" bezeichnet wird, zielt darauf ab, alle Sanktionsbeschlüsse gegen Teheran wiederzubeleben, die nach Abschluss des Atomabkommens  zwischen dem Iran und der sogenannten G5 + 1  ausgesetzt wurden. Dazu bräuchte Washington aber einen entsprechenden Beschluss des Weltsicherheitsrats.

Bei ihrem  Versuch im UN-Sicherheitsrat Mitte des vergangenen Monats, ein  längeres Waffenembargo gegen den Iran durchzusetzen, sind sie gescheitert.  Es ist Teil des 2015 ausgehandelten Atomdeals. Nur zwei der 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats stimmten dem Vorstoß der US-Regierung zu, das Waffenembargo gegen den Iran auf unbestimmte Zeit zu verlängern.

Die USA haben bereits gedroht, den sogenannten  Auslösemechanismus (Snapback-Mechanismus)  aus dem Atomvertrag auszulösen, sollte ihr Vorstoß zum Waffenembargo scheitern. Dazu haben sie aber kein Recht, da sie bereits am 08. Mai 2018 aus dem Atomdeal mit dem Iran ausgestiegen waren.

 

 

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