Sep 19, 2020 22:10 Europe/Berlin
  • Trump kämpft um Nachfolge für verstorbene US-Richterin  Ginsburg

Washington (ParsToday/AFP) - Der US-Präsident und Verantwortliche des Weißen Hauses arbeiten daran, so bald wie möglich einen Ersatz für die verstorbene Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg zu nominieren.

Der Tod von Frau Ginsburg löste  in den USA umgehend eine Debatte über ihre Nachfolge aus.

Ginsburg starb am Freitag im Alter von 87 Jahren an Krebs. Sie war 1993 vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton zur Richterin am Supreme Court ernannt worden und unter anderem wegen ihres Einsatzes für Frauenrechte bekannt.

Während die konservativen Republikaner auf die rasche Ernennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers  drangen, forderten die Demokraten, erst die Präsidentschaftswahl abzuwarten.

Gemäß der US-Verfassung bestimmt der Präsident die Richter des Obersten Gerichtshofs und der Senat muss dem Vorschlag zustimmen.

Laut Bloomberg News planen Verantwortliche  des Weißen Hauses und Präsident Donald Trump, Amy Connie Barrett zur neuen Richterin am Obersten Gerichtshof zu ernennen.

Amy Connie Barrett war auch eine der Finalistinnen, an die Trump gedacht hatte, bevor er 2018 Brett Kavanagh, zum  Richter am Obersten Gerichtshof, berief.

Die durch den Tod Ginsburgs entstandene Vakanz im Obersten Gerichtshof  bietet Trump die Chance, dort eine konservative Mehrheit möglicherweise für Jahrzehnte zu sichern. In dem neunköpfigen Richterkollegium haben die konservativen Kräfte bereits ein Übergewicht, dieses könnte sich nunmehr noch verstärken.

Demokraten fordern, die Ernennung eines neuen Mitglieds des Obersten Gerichtshofs der USA auf das Ende der Präsidentschaftswahlen zu verschieben.

 

 

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