Oct 24, 2020 09:22 Europe/Berlin
  • AI ist über möglichen Gewaltausbruch bei US-Wahl besorgt

London (ParsToday) - Die internationale Menschenrechtsorganisation "Amnesty International" (AI) ist über einen möglichen Gewaltausbruch bei den Wahlveranstaltungen in den USA sehr besorgt.

Amnesty International teilte gestern in einem Bericht mit, die US-Sicherheitskräfte seien derzeit nicht in der Lage, eine mögliche Störung friedlicher Wahlveranstaltungen zu verhindern. Während der Amtszeit von Donald Trump in den Vereinigten Staaten sei die Sicherheit von Demonstranten und Wählern nicht mehr gewehrleistet, fügte die Organisation hinzu.

AI gab in ihrem Bericht außerdem bekannt, zwischen Mai und September 2020 seien bei 75% der Wahlveranstaltungen in den USA Gewalt und Konflikte verzeichnet worden.

Laut Amnesty International sei die US-Polizei in mehr als 12 untersuchten Fällen lange oder ganz abwesend gewesen.

In diesem Bericht erklärte die Organisation, dass die Hauptursache für Gewalt bei Wahlkämpfen in den Vereinigten Staaten die Anwesenheit von bewaffneten Männern sei.

In dem Bericht riet Amnesty International der US-Regierung, das Tragen von Waffen an öffentlichen Orten, in Parks und Wahllokalen sowie bei friedlichen Versammlungen im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen zu beschränken.

AI forderte auch US-Sicherheitsbehörden auf, das Grundrecht auf friedliche Versammlung zu schützen.

Die Vereinigten Staaten sind derzeit einer Welle von Protesten und Gewalt ausgesetzt.

In einem kürzlich geführten Interview machte Adam Schiff, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, die Handlungen des Präsidenten für die Eskalation der Gewalt in den Vereinigten Staaten verantwortlich.

Unterdessen erklärte der US-Rat für auswärtige Beziehungen, einige Anhänger des Präsidenten sowie schwer bewaffnete Milizen hätten sich geschworen, auf Gewalt zurückzugreifen, falls Trump die Wahl verliert.

Zweifel an friedlichen Wahlveranstaltungen sind deshalb aufgekommen, weil Trump kürzlich in einem Interview mit Fox News auf die Frage, ob er einen Ausgang des Wahlergebnisses zugunsten seines Herausforderers Joe Biden annehmen könnte, gesagt hat: "Das muss ich sehen. Ich sage jetzt nicht einfach ja." Er werde es sagen, "wenn die Zeit gekommen ist".

Die US-Präsidentschaftswahlen finden am 3. November statt. Die Ergebnisse der meisten Umfragen in den letzten Monaten in den USA zeigen, dass der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden dem Amtsinhaber Donald Trump voraus ist.

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