Nov 22, 2020 09:11 Europe/Berlin
  • Rückzug der USA aus dem Open-Skies-Vertrag

Washington (ParsToday) - Die Vereinigten Staaten beenden heute, Sonntag, offiziell ihre Teilnahme am Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag/Open-Skies-Vertrag).

US-Präsident Donald Trump entschied am 21. Mai, sein Land aus dem Vertrag des Offenen Himmels zurückzuziehen, und Außenminister Mike Pompeo von der Trump-Administration kündigte in einer Notiz an, dass der Rückzug der USA aus dem Vertrag am 22. November wirksam werden würde.

Unter dem Vorwand, dass Russland gegen seine Verpflichtungen verstößt, bereitet sich die Trump-Administration seit langem darauf vor, aus dem Open-Skies-Vertrag auszusteigen.

Moskau hat die zerstörerischen Aktionen der Vereinigten Staaten beklagt und die vollständige Umsetzung des Vertrags im Jahr 2021 betont.

Der stellvertretende Außenminister Russlands, Sergej Ryabkow, bezeichnete den Rückzug der USA aus dem Open-Skies-Vertrag als einen schweren Schlag für die europäische Sicherheit.

Der Vertrag über den Offenen Himmel, OH-Vertrag bezeichnet einen Vertrag aus dem Jahre 1992 zwischen NATO- und ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten, der es den teilnehmenden Nationen gestattet, gegenseitig ihre Territorien auf festgelegten Routen zu überfliegen und Aufnahmen zu machen.

Seit seinem Einzug in das Weiße Haus hat Donald Trump das Land aus vielen internationalen Abkommen herausgezogen, darunter dem Open-Skies-Vertrag, dem Atomabkommen mit Iran und dem Pariser Klimaabkommen. Als Vorwand dafür sagte er, dass diese zu Lasten der Vereinigten Staaten gingen oder unvollständig oder im Widerspruch zu den US-Sicherheitsinteressen stünden.

Die New York Times berichtete am Samstag, dass Trump in den letzten Tagen seiner Präsidentschaft konzertierte Anstrengungen unternommen habe, um es Biden schwer zu machen, zu diesen internationalen Abkommen zurückzukehren.

 

 

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