Nov 26, 2020 11:54 Europe/Berlin
  • Französischer Senat stimmt für Anerkennung von Berg-Karabach als unabhängige Republik

Paris (Frasnews/ParsToday) - Der französische Senat hat am Mittwoch für eine Resolution gestimmt, in der die Anerkennung von Berg-Karabach als eine unabhängige Republik gefordert wird.

Die Resolution, die von den französischen Senatoren verfasst wurde, wurde mit 305 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme bei 30 Enthaltungen angenommen. Die Resolution fordert die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung in Berg-Karabach.

Die Verfasser der Resolution forderten zudem die Regierung in Paris auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um sicherzustellen, dass die Verhandlungen über den Streit um Berg-Karabach unter der Schirmherrschaft der Minsker Gruppe OSZE wieder aufgenommen werden.

Die Resolution betont außerdem, dass die Verhandlungen die Wiederherstellung der 1994 festgelegten Grenzen, die Gewährleistung der Sicherheit der armenischen Bevölkerung, das Recht auf Rückkehr der Vertriebenen und die Erhaltung des kulturellen und religiösen Erbes Armeniens zum Gegenstand haben sollten.

In der Entschließung des Senats wird auch festgestellt, dass die militärische Unterstützung der Türkei für Aserbaidschan der Ursprung der neuen Runde der Konflikte sei.

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Baku reagierte auf diese Resolution. Die Resolution wurde laut dem aserbaidschanischen Außenministerium von einer Gruppe von Senatoren verfasst, die "stark pro-armenisch" seien.

"Die Verabschiedung einer völlig einseitigen Resolution durch den Senat kann nur als eine Provokation angesehen werden", hieß es in der Erklärung des aserbaidschanischen Außenministeriums.

"Wir möchten betonen, dass die vom Senat angenommene Entschließung keine Rechtskraft hat", sagte der aserbaidschanische Botschafter in Paris am Tag vor der Abstimmung.

Angesichts der politischen Bedeutung der Resolution werfe ihre Verabschiedung durch ein Land mit einem Vermittlungsmandat jedoch ernsthafte Zweifel an der Neutralität des Landes auf, fügte er hinzu.

Der alte Konflikt zwischen der Republik Aserbaidschan und Armenien um die Region Berg-Karabach ist am 27. September 2020 erneut aufgeflammt. Unter Vermittlung Russlands einigten Armenien und Aserbaidschan sich auf einen Waffenstillstand in Berg-Karabach.