Mrz 08, 2021 10:44 Europe/Berlin
  • China: USA müssen

Peking (ParsToday/PressTV) - Chinas Außenminister hat die Vereinigten Staaten aufgefordert, nach Treu und Glauben zu handeln und die "ungerechtfertigten" Sanktionen, die sie gegen Iran verhängt haben, so schnell wie möglich aufzuheben, um das multilaterale Atomabkommen von 2015 zu retten.

Wang Yi äußerte sich bei einer Pressekonferenz in Peking am Sonntag am Rande der vierten Sitzung des 13. Nationalen Volkskongresses (NPC) per Videolink zur Außenpolitik Chinas.

Wang kritisierte die USA für ihren einseitigen Rückzug aus dem zwischen Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates unterzeichneten Atomabkommens (JCPOA) und für seine sogenannte "Maximaldruck"-Kampagne gegen Iran.

„Die iranische Atomfrage ist ein heikles Thema, das die gesamte Situation im Nahen Osten und in der [persischen] Golfregion betrifft. In den letzten vier Jahren hat die US-Seite ihr Versprechen gebrochen, indem sie sich einseitig aus dem JCPOA zurückgezogen, und Iran unter maximalen Druck gesetzt hat, was zu einer erneuten Eskalation der Spannungen in der Region führte.“

Er wies auf die Bereitschaft der neuen US-Regierung hin, zum JCPOA zurückzukehren, und äußerte die Hoffnung, dass Washington „seine Aufrichtigkeit unter Beweis stellen und so schnell wie möglich Maßnahmen ergreifen soll, einschließlich der Aufhebung der nicht zu rechtfertigenden Sanktionen und den langjährigen Geltungsbereich für Drittunternehmen und Einzelpersonen.”

Der chinesische Außenminister forderte Iran schließlich auf, die vollständige Einhaltung des JCPOA wieder aufzunehmen und seine Verantwortung für die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu übernehmen.

Er sagte, sowohl Teheran als auch Washington könnten "nach dem Prinzip synchronisierter und wechselseitiger Schritte vorankommen".

Im Rahmen einer Strategie des maximalen Drucks gegen Iran zog der frühere US-Präsident Donald Trump Washington vom Atomabkommen zurück und stellte die durch das Abkommen aufgehobenen Wirtschaftssanktionen wieder her. Die USA drohten auch Drittländern mit „sekundären Sanktionen“, wenn sie trotz der Verbote Geschäfte mit Iran machten.

Am ersten Jahrestag des Rückzugs der USA leitete Iran im Einklang mit seinen Rechten im Rahmen des Abkommens, eine Reihe von nuklearen Gegenmaßnahmen ein. 

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