Apr 03, 2021 07:06 Europe/Berlin
  • Abschlusserklärung der 18. Sitzung der Gemeinsamen Kommission von JCPOA / Rückkehr der USA zu dem Deal

Wien (ParsToday/IRNA) - Am Ende der 18. Sitzung der Kommission des Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen) hat Enrique Mora, stellvertretender Generalsekretär des Auswärtigen Dienstes der Europäischen Union, der den Vorsitz führte, gestern eine Erklärung abgegeben.

Mora bekundete die Bereitschaft der Mitglieder der Gemeinsamen Kommission der umfassenden gemeinsamen Aktionsplans, sich mit der Frage der vollständigen Rückkehr der USA zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran zu befassen.

In der Erklärung hieß es mit Verweis darauf, dass die Gemeinsame Kommission gemäß den Bestimmungen des Atomabkommens für die Überwachung der Umsetzung des Deals verantwortlich ist: In einer gemeinsamen Ministererklärung vom 21. Dezember 2020 prüften die Mitglieder die Aussicht auf eine vollständige Rückkehr der USA zum Atomabkommen und bekräftigten ihre Bereitschaft, das Problem positiv und gemeinsam anzugehen. Sie bekräftigten auch ihr Engagement für die Aufrechterhaltung des JCPOA und diskutierten Möglichkeiten, wie eine vollständige und effektive Rückkehr gewährleistet werden kann.

In dieser Erklärung hieß es dazu weiter, die Mitglieder des JCPOA hätten beschlossen, eine weitere Sitzung der Gemeinsamen Kommission am kommenden Dienstag in Wien zur Fortsetzung von Konsultationen abzuhalten, um die erforderlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Aufhebung von Sanktionen und den nuklearen Schritten durch die zuständigen Expertengruppen festzulegen.

Die 18. Sitzung der Gemeinsamen Kommission des Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplans (JCPOA) wurde am Freitag vom EU-Außenbeauftragten, Josep Borrell, mit Vertretern aus China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und dem Iran auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister und politischen Direktoren abgehalten.

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