Apr 23, 2021 01:33 Europe/Berlin
  • Britisches Unterhaus wirft China Völkermord vor

London (ParsToday/IRNA) - Mitglieder des britischen Unterhauses haben am Donnerstag ein unverbindliches Gesetz verabschiedet, in dem die Volksrepublik China des Völkermords an der muslimischen Minderheit in der Provinz Xinjiang beschuldigt wird.

Der Gesetzentwurf fordert die Regierung von Peking auf, ihre Verantwortung im Einklang mit dem internationalen Menschenrechtsgesetz zu erfüllen. Obwohl der Gesetzentwurf unverbindlich ist, verschärft er jedoch die Spannungen zwischen Großbritannien und China.

Westliche Länder, darunter Großbritannien, beschuldigen China, Gewalt und Belästigung gegen uighurische Muslime in Xinjiang angewendet zu haben, aber die chinesische Regierung hat die Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, dass sie nur diejenigen bestraft, die gegen die Sicherheit des Landes vorgehen.

Sie beschuldigten die chinesische Regierung auch, Zwangsarbeitslager für Muslime eingerichtet zu haben, aber China erklärte, die "ideologischen Umschulungszentren" seien Teil der Bemühungen der Regierung zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus in Xinjiang und bestreitete jegliche Zwangsarbeit in den Lagern.

Die britische Regierung hat im vergangenen Monat Sanktionen gegen vier chinesische Verantwortungsträger wegen Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang verhängt. China hat sofort darauf reagiert und neun britische Personen und Organisationen mit Sanktionen belegt. Sie hätten «böswillig Lügen und Desinformationen verbreitet», hieß es in einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums.

Die EU, die USA, Großbritannien und Kanada hatten ebenfalls in Absprache Sanktionen gegen China wegen der Verletzung von Menschenrechten verhängt.

 

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