May 01, 2021 07:51 Europe/Berlin
  • UNO und EU fordern neues Datum für Wahlen in Palästina

New York/Brüssel (ParsToday/FarsNews) - Nach Verschiebung der Wahlen in Palästina hat der UNO-Koordinator für den Nahen Osten Nikolai Mladinov einen neuen Termin gefordert.

Die palästinensischen Parlamentswahlen sollten am 22. Mai 2021 nach einer 15-jährigen Pause, die Präsidentschaftswahlen am 31. Juli und die Wahlen zum Nationalrat am 31. August stattfinden. Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas verkündete am Donnerstag offiziell die Verschiebung der palästinensischen Wahlen und erklärte, dass die Abhaltung der Wahlen von der Teilnahme der in der besetzten heiligen Stadt Al-Quds (Jerusalems) lebenden Palästinenser an den Wahlen abhänge.

Der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell reagierte auch auf die Verschiebung der palästinensischen Wahlen. In einer am Freitag abgegeben Erklärung betonte er: "Die Entscheidung über die für den 22. Mai geplanten Parlamentswahlen ist sehr enttäuschend". "Die Europäische Union hat stets ihre Unterstützung für glaubwürdige, integrative und transparente Wahlen für alle Palästinenser bekannt gegeben.", sagte er.

Frankreich, Italien, Spanien und Deutschland haben gestern ebenfalls eine Erklärung zu den palästinensischen Wahlen abgegeben. Sie forderten die Palästinensische Autonomiebehörde auf, so bald wie möglich ein neues Datum für die Parlamentswahlen festzulegen.

Hamas kritisiert Verschiebung der Wahl in Palästina als einen Putsch

Palästinensische Verantwortungsträger und Menschen in Palästina kritisierten ebenfalls Abbas' Entscheidung. Die Verschiebung der Wahlen bedeute die Beschlagnahme der politischen Rechte des palästinensischen Volkes", sagte Ismail Haniyeh, Chef des Politbüros der Palästinenserbewegung Hamas, gestern. Nach Meinung des Vizevorsitzenden der Islamisch-palästinensischen Widerstandsbewegung (Hamas) Musa Abu Marzouq schade die Entscheidung über die Verschiebung von Wahlen den nationalen Interessen der Palästinenser. Im Gespräch mit "Quds-Press" sagte er am Freitag, diese Entscheidung schadet dem nationalen Interesse und ihre Motive widersprechen den angeführten Ausreden. Abu Marzouq betonte, dass die Palästinenser als Besatzungsmitglieder ihre nationale Entscheidungsphilosophie und ihre Pläne auf die Konfrontation mit dem Besatzungsregime stützen sollten, und nicht, dass wir für unsere Entscheidungen die Erlaubnis des Besatzerregimes einzuholen gedenken.

Aus Protest gegen Abbas Entscheidung fanden am Freitag in den meisten palästinensischen Provinzen und im Gazastreifen Dutzende Demonstrationen statt, um die Entscheidung abzulehnen sowie Quds und die Al-Aqsa-Moschee zu unterstützen. Demonstranten hielten Plakate in der Hand, auf denen sie Abbas' "einseitige Entscheidung", die gegen den nationalen Konsens verstoßen, anprangerten und forderten, dass Wahlen zum festgesetzten Termin abgehalten werden sollten.

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