May 07, 2021 15:55 Europe/Berlin
  • UNO: Israels Zwangsräumung in Sheikh Jarrah könnte Kriegsverbrechen bedeuten

Genf (PressTV) - Die Vereinten Nationen haben gewarnt, dass Israels Zwangsräumungen im besetzten al-Quds (Ostjerusalem) Kriegsverbrechen darstellen könnten.

"Wir fordern Israel auf, alle Zwangsräumungen sofort abzubrechen", sagte der Sprecher des UN-Rechtebüros, Rupert Colville, am Freitag vor Reportern in Genf.

Das israelische Regime hat palästinensische Häuser im Viertel Sheikh Jarrah abgerissen, um einen neuen Außenposten für Siedlungen zu errichten.

Aufgrund eines israelischen Gerichtsurteils sind 28 palästinensische Familien dort der Gefahr einer Zwangsräumung ausgesetzt.

In einer Erklärung am Donnerstag sagte der Rote Halbmond, mindestens 22 Palästinenser seien über Nacht verletzt worden, als israelische Truppen sie bei ihrer Protestkundgebung gegen die harte Räumungsmaßnahme angriffen.

Die israelische Polizei hat 11 Palästinenser in der Region festgenommen.

Colville betonte, dass al-Quds "Teil des besetzten palästinensischen Gebiets bleibt, in dem das humanitäre Völkerrecht gilt".

"Die Besatzungsmacht... kann kein Privateigentum in besetztem Gebiet beschlagnahmen."

Nach internationalem Recht sei es illegal, Zivilbevölkerung in besetztes Gebiet zu überführen, und dies könne "Kriegsverbrechen bedeuten".

Colville forderte das Regime in Tel Aviv auf, von Verhaltensweisen abzulassen, die weiter zu „einer Zwangsumfeld oder zu einem Risiko einer Zwangsübertragung“ beitragen.

"Wir fordern Israel ferner auf, die Meinungsfreiheit bei Versammlungen zu respektieren, auch bei denen, die gegen die Räumungen protestieren, und bei der Anwendung von Gewalt maximale Zurückhaltung zu üben."

Er betonte, dass Israel nicht befugt sei, "im besetzten Gebiet, einschließlich Ostjerusalem, eigene Gesetze zu erlassen".

In einer Erklärung am Donnerstag äußerte der Sonderkoordinator der Vereinten Nationen für den Nahost-Friedensprozess, Tor Wennesland, seine Besorgnis über die bevorstehende Vertreibung der Palästinenser durch die israelischen Behörden aus Sheikh Jarrah.

"Ich fordere Israel dringend auf, Abrisse und Räumungen im Einklang mit seinen Verpflichtungen aus dem humanitären Völkerrecht einzustellen", sagte der UN-Beamte, laut der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa.

Das palästinensische Außenministerium hat am Dienstag den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gebeten, die Zwangsumsiedlung zu untersuchen.

Israel besetzte al-Quds, das Westjordanland und den Gazastreifen während des Sechs-Tage-Krieges im Jahr 1967. Später musste es sich aus dem Gazastreifen zurückziehen, besetzt aber seitdem weiterhin die anderen Gebiete.

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