May 13, 2021 12:04 Europe/Berlin
  • 15 US-Senatoren warnen vor Handel mit Iran

Washinton- (Press TV/ParsToday) - Eine Gruppe bestehend aus 15 US-Senatoren hat in einem Schreiben an die internationalen Geschäfts- und Finanzgruppen die Unternehmen davor gewarnt, den Handel mit Iran wieder aufzunehmen, falls die Biden-Regierung die Sanktionen gegen Teheran aufhebt, um dem Atomabkommen von 2015 wieder beizutreten.

Das von 15 republikanischen Senatoren unterzeichnete Schreiben ist das jüngste Beispiel für das Mobbing der USA in der Welt, das sich unter der ehemaligen Trump-Regierung zuspitzte, nachdem er den Ausstieg Washingtons aus dem Atomabkommen mit Iran angekündigt und unmenschlichsten Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt hatte.

"Ihre Mitgliedsunternehmen sehen diese potenzielle Aufhebung der US-Sanktionen gegen Iran möglicherweise als lukrative Gelegenheit. Vertrauen Sie uns, sie sollten dies nicht tun", heißt es im Schreiben an die großen Geschäfts- und Finanzgruppen, der von den Senatoren James Lankford und Tom Cotton verfasst wurde.

"Wenn die US-Sanktionen gegen Iran vorübergehend aufgehoben würden und diese Firmen beschließen würden, wieder in den iranischen Markt einzutreten, würden sie in Geschäfte investieren, die zum Scheitern verurteilt sind", fügten die US-Senatoren hinzu.

Der Brief wurde Berichten zufolge an den Verband der europäischen Industrie- und Handelskammern (EUROCHAMBRES), die Handelskammern der USA, Großbritanniens, Japans, Indiens, Kanadas, Australiens und der Schweiz sowie den SWIFT-Verwaltungsrat, die Euro Banking Association und die amerikanische Handelskammer in der EU geschickt. 

"Da der JCPOA nach US-amerikanischem oder internationalem Recht kein rechtsverbindlicher Vertrag war, wurden die im JCPOA aufgehobenen Sanktionen von den USA im Jahr 2018 erneut verhängt, was dazu führte, dass mehr als 100 internationale Unternehmen und Organisationen das Geschäft mit der iranischen Regierung einstellten oder einschränkten, um nicht von den USA sanktioniert zu werden", prahlten die Senatoren.

Sie feierten auch den Schmerz und Schaden, den die drakonischen Sanktionen den internationalen Unternehmen sowie der iranischen Wirtschaft und ihren Menschen zufügten.

"Mehrere ausländische Unternehmen und Einzelpersonen, die weiterhin mit Iran Geschäfte machten, wurden sanktioniert, was zu massiven finanziellen Verlusten führte, die einige Unternehmen zur dauerhaften Schließung zwangen. Das US-Justizministerium hat auch Anklage gegen Personen erhoben, die versuchen, US-Sanktionen zu umgehen. Es beschlagnahmt ihr Vermögen und sucht nach erheblichen strafrechtlichen Verurteilungen gegen Straftäter."

Die US-Senatoren sagten, "jeder Versuch der Biden-Regierung, einen JCPOA-ähnlichen Deal zu unterzeichnen oder der iranischen Regierung Sanktionserleichterungen anzubieten, wird vorübergehend sein".

"Jede Vereinbarung, die nicht die breite und parteiübergreifende Unterstützung des Kongresses erhält, wird nicht überleben, wenn ein Republikaner im Jahr 2024 zum Präsidenten gewählt wird. Jegliche Sanktionserleichterungen werden auch stark eingeschränkt, wenn die Republikaner im Jahr 2022 die Mehrheiten im Kongress zurückgewinnen", so die Senatoren weiter.