Nov 19, 2022 12:34 Europe/Berlin
  • China weist Behauptung  der USA über Errichtung von  Polizeizentren  auf US-Boden zurück

Peking (ParsToday/IRNA) - Die chinesische Regierung hat eine Behauptung der US-Bundespolizei (FBI) über die Errichtung von Polizeizentren auf US-Boden zurückgewiesen.

Der Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington gab gestern (Freitag) in einer Erklärung bekannt, dass zur Erbringung von Dienstleistungen für chinesische Staatsangehörige, einschließlich der Verlängerung von Führerscheinen oder entsprechenden medizinischen Tests, Zentren, unter anderem in New York, in Zusammenarbeit mit chinesischen in den USA lebenden Bürgern eröffnet worden seien, in denen jedoch keine polizeilichen Tätigkeiten betrieben würden.

FBI-Direktor Christopher Wray sagte am Donnerstag bei einer Senatsanhörung, es sei „ungeheuerlich“, dass China versuche, auf US-Boden Polizeistationen einzurichten, um möglicherweise über sie Einfluss auf US-Bürger chinesischer Herkunft auszuüben.

„Wir sind uns der Existenz dieser Stationen bewusst“, sagte FBI-Direktor Christopher Wray am Donnerstag bei einer Anhörung des Ausschusses für Innere Sicherheit und Regierungsangelegenheiten des US-Senats. Das werde  die Souveränität verletzen und  die üblichen Verfahren der Zusammenarbeit zwischen Justiz und Strafverfolgungsbehörden umgehen, fügte der FBI-Chef hinzu.  

Die Menschenrechtsorganisation Safeguard Defenders mit Sitz in Europa gab im vergangenen September in einem Bericht bekannt, dass die chinesische Regierung in Dutzenden von Großstädten in verschiedenen Ländern, darunter auch in New York, "Polizeiposten" eingerichtet habe.

Vor nicht allzu langer Zeit forderten auch die niederländische Regierung und das britische Parlament, die Aktivitäten ähnlicher Zentren in diesen Ländern zu untersuchen, und forderten ihre Schließung.